Sehr geehrte Damen und Herren der Initiative „Nierstein gegen Rechtsextremismus“,
Erst einmal möchte ich Ihnen ganz herzlich danken für Ihr anhaltendes, vielfältiges und kreatives
Engagement gegen Rechtsextremismus in Nierstein. Eine starke Zivilgesellschaft braucht
Menschen wie Sie, und ich denke, dass auch Ihnen zu verdanken ist, wie wenig politischen Erfolg
die Rechtsextremen in Ihrer Stadt haben.
Wir sind ebenfalls sehr besorgt über die aktuellen Entwicklungen. Viele unserer Neumitglieder sind
aufgrund der Enthüllungen von Correctiv rund um die Remigrationspläne der AfD zu uns GRÜNEN
gestoßen, um auch parteipolitisch gegen diese Kräfte vorzugehen. Wir gehen selbst zu Aktionen,
Vorträgen, Demonstrationen, vernetzen uns und rufen immer wieder auch zu den Prüf-Demos auf.
Auch die Gründung der GRÜNEN Jugend im Frühjahr 2026 war ganz klar ein Zeichen der Jugend,
sich parteipolitisch für eine vielfältige Gesellschaft einzusetzen. Uns ist der Schutz des
gesellschaftlichen Zusammenhaltes also sehr wichtig. Dies zeigen viele Aktionen unserer
Mitglieder, unserer Partei und unserer Fraktion.
Wir als GRÜNE Partei versuchen bei möglichst vielen Vereinsfeiern und Festen vor Ort und
präsent zu sein. Gerne und schon immer unterstützen wir natürlich auch das Internationale
Kulturfest oder ähnliche Feste.
Unseren Mitgliedern, die sich auch schon jahrelang zuvor in der Flüchtlingshilfe stark machen, war
es aber wichtig, dass wir selbst neue, offene, niedrigschwellige demokratische Dialogangebote für
Alle machen.
Daher gibt es neben dem aktiven Social-Media-Account seit ca zwei Jahren unsere monatlichen
Stammtische. Unsere Mitglieder organisieren jeden Monat am 30. in einem Ort in Rhein-Selz einen
„Offenen Stammtisch“. Wir laden einfach Alle ein zum abendlichen, zwanglosen Gespräch in der
Kneipe – meistens wird es politisch, aber nicht immer. Hier kommen immer mal wieder
Interessierte zum Austausch. Wir zeigen Präsenz und sind ansprechbar. Ich bin sehr begeistert
von dem Orga-Grüppchen, dass da so ein kontinuierliches politisches Angebot „in der Fläche“
macht.
Seitens der GRÜNEN Fraktion im VG-Rat haben wir immer mal wieder die Arbeit demokratischer
und flüchtlingspolitischer Initiativen unterstützt oder uns zu Anschlägen rechtsextremer Kräfte
geäußert. Wir wenden uns klar und lautstark gegen frauenfeindliche, homophobe, rechtsextreme
und völkische Beiträge im Verbandsgemeinderat.
Letztes Jahr im Mai haben wir den Antrag gestellt, dem Bündnis „Demokratie gewinnt“
beizutreten, daraufhin wurde ein Arbeitskreis gegründet und daraus haben sich wiederum
demokratische Angebote in der VG Rhein-Selz ergeben, bspw. am kommenden Freitag den
25.09. wird die „lange Nacht der Demokratie“ im DLR angeboten – nach den Wahlen in Sachsen-
Anhalt ein tolles Angebot zur richtigen Zeit.
Im Verbandsgemeinderat arbeiten wir konstruktiv mit einer eher bürgerlichen Koalition zusammen.
Hier ist allen Parteien der Koalition wichtig, dass wir a) möglichst gute Arbeit machen für eine
funktionierende VG und uns da auch immer weiter verbessern, sodass die Rechtsextremen
einfach keinen inhaltlichen Punkt machen können, b) wir konstruktiv kritisieren und uns unter
Demokrat:innen nicht beleidigend verhalten und uns auch moralisch vorbildlich verhalten, also
dem von antidemokratischer Seite verbreiteten Politikerhass nicht entsprechen c) wir immer einen
guten demokratischen Kompromiss finden, damit keine Stimme der AfD für die Umsetzung
unserer politische Arbeit nötig ist.
Die AfD hat durch ihre 24 Abgeordneten im Landtag von RLP sehr viele finanzielle Mittel und
Mitarbeitende. Dies nutzt sie, um präsent in der Fläche sein können. Daher freuen wir uns über
alle Menschen, die uns GRÜNE unterstützen, bei uns aktiv werden und bspw. Mitglied werden
wollen. Gleichzeitig bleiben wir laut für und solidarisch mit Allen, die sich einsetzen für die Freiheit
& die Demokratie.
So viel zu unserer Arbeit. Ich möchte aber noch erwähnen, dass wir gerne Anregungen von Ihnen
entgegen nehmen, was wir noch tun können. Wenn Sie Vorschläge haben, was wir (auch
gemeinsam) noch auf die Beine stellen können, um wieder zu zeigen, wie wertvoll unser
demokratisches Zusammenleben ist, dann schreiben Sie uns gerne wieder.
